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10 Jahre Verfassungsänderung – DiL zieht Bilanz
Das Jahr 2003 hat sich in unser emotionales und intellektuelles Gedächtnis gebrannt. Der Machtausbau durch die Verfassungsänderung wurde mehrheitlich gut geheissen, das ändert aber nichts daran, dass die seither gültige Verfassung nicht viel mit Demokratie zu tun hat.
Aus dem Interview mit Regierungschef Klaus Tschütscher
Interview im Liechtensteiner Vaterland vom Dienstag, 13. September 2011 (Seite 6)
Ausserparlamentarische Arbeit notwendiger denn je
Ein Privatmann nimmt Geld und viel Zeit in die Hand, um eine alternative Lösung für das Schuldenloch der Pensionsversicherung für Staatsangestellte zu erarbeiten.
Das absolute Vetorecht – das Volk hat das vorletzte Wort
90 Jahre Verfassung veranlassen uns, die Verfassung aus dem Jahre 2003 zu analysieren. Sie enthält einige bedenkliche Demokratiedefizite, die wir in einer Artikelserie aufnehmen, damit niemand annimmt, diese Defizite seien in Vergessenheit geraten.
Das erste und das letzte Wort
Kolumne von Stefan Sprenger im flinfo 04/2011 vom Oktober 2011
Das Märchen vom letzten Wort des Volkes
In einem Interview im Tagesanzeiger vom 19.1.2011 wird das liechtensteinische Demokratiemärchen einmal mehr strapaziert. Das Fürstenhaus wird nicht müde, ständig davon zu reden, dass in Liechtenstein das Volk das letzte Wort habe.
Das Vorab-Veto hebelt Initiativrecht aus
Kaum ist die Abstimmung über die Abschaffung des Vetorechts bei Volksabstimmungen vorüber, bekräftigen Fürst Hans Adam II. und Erbprinz Alois, dass sie am Vorab-Veto festhalten wollen.
Demokratie bewegt
Die fünfte ordentliche Generalversammlung der Demokratiebewegung in Liechtenstein befasste sich mit den statuarischen Traktanden, die alle einstimmige Zustimmung der zahlreich erschienenen Mitglieder fanden.
Demokratie bewegt
Im Anschluss an die durch den Erbprinzen massiv beeinflusste Volksabstimmung erklärten die Parlamentarier Frick und Quaderer eine Motion zur Fristenregelung nach Schweizer Modell einreichen zu wollen.
Demokratie hat viel mit Chancengleichheit zu tun
Aktive Gleichstellungspolitik hat viel mit Demokratie zu tun. Denn nur ein Staat, dessen Bürgerinnen und Bürger wirklich gleichgestellt sind – gleiche Chancen haben – kann auf die Einrichtung einer Stabsstelle Chancengleichheit verzichten.