Gewaltenteilung – eine zentrale Anforderung der Demokratie

Die 2. Jahreshauptversammlung der Demokratiebewegung am 20.6.2011 beschäftigte sich mit den üblichen Geschäftstraktanden. Der Präsident, Jochen Hadermann, wies in seiner Begrüssung auf die Besonderheiten einer Demokratie hin. Diese anspruchsvolle Staatsform erfordere die Garantie der Grundrechte gegenüber dem Staat, die Gewaltenteilung, das allgemeine Wahlrecht, das Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Meinungs- und Pressefreiheit.

Er sieht die Gewaltenteilung nicht und die Pressefreiheit nur bedingt erfüllt. Dabei zitierte er Locke, der schon 1632 feststellte, dass die fehlende Gewaltenteilung zu mangelnder Kontrolle und damit zu Machtmissbrauch führe.

Cornelia Batliner und Bernhard Frommelt treten nach langjähriger Arbeit aus dem Vorstand aus. Cornelia Batliner, ehemalige Präsidentin, führte aus, wie das Modell des geschäftsführenden Präsidenten im vergangenen Jahr funktionierte und empfahl der Mitgliederversammlung das Modell beizubehalten, weil es das sei, was am wenigsten finanziellen und personellen Aufwand hat. Die Aufgaben werden unter den Vorstandsmitgliedern zu einem geringen Honorar aufgeteilt und im Team erarbeitet.

Es wurde explizit auf die Homepage verwiesen, die immer topaktuell sei und für Interessierte eine wahre Fundgrube in Sachen Demokratie.

Der Jahresbericht enthält die Aktivitäten des vergangenen Jahres und ist ein Spiegel des aktiven Vorstands, der aufmerksam die Geschehnisse in Liechtenstein beobachtet.

Weiters wurden Themen vorgestellt, die man in nächster Zeit angehen wolle, eine gründlichere Beratung erfolge im Vorstand.

Das anschliessende Referat zur Studie Wahlrecht für AuslandsliechtensteinerInnen war gut besucht und gab einen Einblick in das Pro und Contra dieser Thematik.

Der Vorstand
21.6.2011