Arnulf Clauder aus Mauren stellt in seinem Leserbrief vom 11.1.2011 fest, dass es, ausser in Liechtenstein, keine unabhängigen Schlichter gäbe und hält diese für eine Demokratie für unabdingbar. Es ist wichtig, folgendes in Erinnerung zu rufen: Es gibt in den zivilisierten westlichen Staaten keinen Staat, wo allein eine Einzelperson über Glück und Unglück eines Volks entscheiden kann. Ausser eben in Liechtenstein.
Und dies seit 2003. Selbst die durchaus reformbedürftige Verfassung von 1921 war in Bezug auf Demokratieverständnis fortschrittlicher. Denn die sah vor, dass der Staatsgerichtshof im Zweifel als Schlichter unabhängig wirken kann. Seit 2003 ist das Makulatur.
Macht korrumpiert und absolute Macht korrumpiert absolut, eine Schlichterinstanz wie den Staatsgerichtshof, der im Zweifelsfall einschreiten kann, wäre nicht nur zeitgemäss sondern notwendiger denn je.
Liechtenstein braucht also nicht einen Schlichter à la Geissler, Liechtenstein braucht eine unabhängige Instution, die nicht weisungsgebunden agieren kann – der Staatsgerichtshof ist die richtige Adresse.
Vorstand der Demokratiebewegung in Liechtenstein