Archiv Pressemitteilungen

Mit dem Aufruf der Demokratiebewegung an die Parteien Liechtensteins, es endlich zu ermöglichen, dass AuslandsliechtensteinerInnen ihr Wahl- und Stimmrecht nicht automatisch mit einem Umzug ins Ausland verlieren, kam wohl etwas Sprudel ins ruhige Wasser. Interessant sind die Statements in Radio L zum Wahl- und Stimmrecht für AuslandsliechtensteinerInnen durch die Parteipräsidenten der Regierungskoalition (der Präsident der (…) Weiterlesen

Anlässlich der Unterschriftensammlung der letzten Petition für ein solidarisches Liechtenstein erlebten wir die Grenzen unserer Demokratie, trotz des grossen Erfolgs, den die Petitionäre hatten. LiechtensteinerInnen, die im Ausland leben, haben kein Wahl- und Stimmrecht, wenn es um die Belange ihres Heimatlandes geht. Vor einigen Jahren verbanden viele LiechtensteinerInnen mit der Einführung der Briefwahl die Hoffnung, (…) Weiterlesen

Die Demokratiebewegung feiert am 22. Oktober 2010 um 19 Uhr zum dritten Mal im Schloesslekeller, Vaduz ihr Bestehen. Seit 2003 ist das Thema Demokratie ein Thema geworden, das uns in vielen Zusammenhängen beschäftigt. Der Vorstand der Demokratiebewegung macht mit Pressemitteilungen und der Homepage auf Defizite aufmerksam – weil wir diese Defizite oft gar nicht mehr (…) Weiterlesen

Am 15. September 2010 sollten wir uns an die Schlossabmachungen erinnern. Sie stellten das Ergebnis der im fürstlichen Absteigquartier geführten Verhandlungen vom 6. – 15. September 1920 dar. Die Schlossabmachungen sind ein Paradebeispiel dafür, dass die Interessen des Volks beim Fürstenhaus durchkommen, wenn man sie nur kraftvoll und einig genug vertritt. Die Teilnehmer dieser Gespräche (…) Weiterlesen

Der Aufforderung der Demokratiebewegung, den „Kieber-Film“ als Input für eine inhaltliche Diskussion der Verfassung zu nutzen, begegnete Fürst Hans Adam II mit dem Hinweis darauf, dass DiL einen „demokratisch zustande gekommenen Entscheid“ nicht akzeptieren könne und liess sich nicht auf den Inhalt der Pressemitteilung ein. Was den demokratisch zustande gekommenen Entscheid angeht, so haben wir (…) Weiterlesen

Für eine Antwort auf Bayers Ausführungen zu „Parteienherrschaft und Demokratie“ ist es nie zu spät. Vor allem braucht es einige Zeit, um Kraut und Rüben auseinander zu halten. Umso notweniger ist eine Klarstellung. Demokratie funktioniert dann, wenn auch Filme wie „Kieber – der Datendieb“ gefördert werden. Die von Bayer erwähnte „Desavourierung des Fürstenhauses“ besorgte der (…) Weiterlesen

Mittlerweile haben über 3.500 Personen den Dokumentarfilm über Heinrich Kieber, den Datendieb, gesehen. Die Reaktionen darauf gehen in die unterschiedlichsten Richtungen: ablehnend, amüsiert, verwirrt und auch konsterniert. Es irritiert, wie hoch die kriminelle Energie Kiebers war, noch mehr aber erstaunt, wie das Umfeld Kiebers zum Zeitpunkt des Datenklaus beschaffen war. Der Film deutet darauf hin, (…) Weiterlesen

An der Mitgliederversammlung des Vereins Demokratiebewegung in Liechtenstein informierte der Vorstand (Cornelia Batliner, Manuela Haldner-Schierscher, Edith Hilbe, Karin Jenny, Jochen Hadermann, Bernhard Frommelt und Tobias Wille) über die Arbeit des vergangenen Jahres. Nach Abwicklung der ordentlichen Geschäfte zeigte die bisherige Präsidentin Cornelia Batliner die Vorstandsarbeit und die Entwicklung des Vereins seit der Zusammenführung der beiden (…) Weiterlesen

Die FBP stellt fest, dass die Stabsstelle für Chancengleichheit mit ihrer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zur Frage „Soll die Regierung direkt durch das Volk gewählt werden“ ihre Befugnisse überschritten habe. Die FBP fürchtet jede Art von möglicher Verfassungsdiskussionen und würde am liebsten alle mit Rede- und Diskussionverbot belegen, die „amtlich“ keinen besonderen Auftrag zu solchen Diskussionen haben. (…) Weiterlesen