Pressemitteilungen

Die Vorgänge rund um die Geschäftsprüfungskommission (GPK) und die ehemalige Regierungsrätin Aurelia Frick haben in den letzten Wochen in politischer, medialer und menschlicher Hinsicht ein unvorteilhaftes Licht auf die Institutionen des Staates geworfen. Ein Blick auf einige Teilaspekte dieser Vorgänge sei erlaubt, ohne sich ein abschliessendes Urteil zu bilden. Der Geschäftsprüfungskommission (GPK) steht das «uneingeschränkte (…) Weiterlesen

Der Staatsfeiertag ist ein verbindender Anlass, bei dem sich die verschiedensten Gesichter erneut begegnen. Dieses Wiedersehen löst gelegentlich Überraschung aus, und bei ausländischem Essen oder einem Getränk geniessen wir diese besonderen Momente des Tages. Aus nah und fern reisen Menschen zum Staatsfeiertag an, Ausländer und Liechtensteiner, und begehen diesen im Lande. Ein verbindender Tag, der (…) Weiterlesen

Die Gemeinderatswahlen 2015 sind für Liechtensteins Demokratie ein Debakel. Die Demokratiebewegung stellt mit Bedauern ein kaum zu überbietendes Defizit liechtensteinischer Demokratie fest. Mehr als 50 Prozent der Wahlberechtigten werden lediglich durch 16 Prozent Frauen vertreten. Nicht nur die Kandidatinnen aller Parteien mussten eine Schlappe erleiden, die grösste Schlappe fügten die Wählerinnen und Wähler sich selbst (…) Weiterlesen

Die Demokratiebewegung in Liechtenstein ist ein eingetragener Verein, dessen Kernaufgabe es ist, Demokratiedefizite in Liechtenstein zu thematisieren. Die Jubelbroschüren der beiden Landeszeitungen überboten sich darin, Fürst Hans Adam II zum 25jährigen den roten Teppich auszulegen. Das ist legitim, auch wenn dabei vieles, was innerhalb dieser 25 Jahre auch zur Regentschaft von Fürst Hans Adam II (…) Weiterlesen

Die fünfte ordentliche Generalversammlung der Demokratiebewegung in Liechtenstein befasste sich mit den statuarischen Traktanden, die alle einstimmige Zustimmung der zahlreich erschienenen Mitglieder fanden. Die Vorsitzende kündigte an, dass 2015 die Vorstandsmitglieder Dr. Jochen Hadermann und Karin Jenny zurücktreten werden. Um weiterhin aktiv sein zu können, ist es nötig, beide Vorstandsmitglieder zu ersetzen. Interessierte können sich (…) Weiterlesen

Nun ist es wieder soweit. Die landtagsfreie Zeit zwischen Dezember des alten und März des neuen Jahres ist da. Es geht aus demokratiepolitischen Gründen nicht an, dass 4-5 Leute einen 25köpfigen Landtag in wichtigen Fragen ersetzen. Beim Kauf des Präsidialgebäudes im Jahr 2009 musste der Landesausschuss einen Entscheid fällen, der schon mehrere Male im Landtag (…) Weiterlesen

Die Behauptung, dass Dr. Wille im Jahr 1995 deshalb mit Berufsverbot belegt wurde, weil Dr. Wille gegenüber dem Fürsten festgehalten habe, dass für ihn die Verfassung nicht gelte, stimmt nicht. Am 27.2.1995 erklärte Fürst Hans Adam II. in einem Brief an Dr. Herbert Wille, dass er ihn “nicht mehr für ein öffentliches Amt ernennen werde” (…) Weiterlesen