Archiv

„Der demokratische Staat kann nur weiter bestehen, wenn die Menschen teilnehmen am öffentlichen Leben und aktiv mitarbeiten, sonst stirbt er langsam ab. Unter allen Staatsformen fordert die Demokratie die grösste Hingabe, Interessennahme und Treue von den Bürgern. In vermehrtem Masse gelten natürlich die Bürgerpflichten gegenüber dem Staat für den Abgeordneten, denn er muss im Auftrag (…) Weiterlesen

Eine vom Volk gewählte Politikerin oder ein vom Volk gewählter Politiker hat sich für die Rechte und Interessen des Volkes einzusetzen. Vor der Verfassungsänderung ging die politische Willensbildung vom Volk, dem Landtag oder der Regierung aus. Der Fürst konnte nur ganz am Schluss des Prozesses durch ein absolutes Veto eingreifen. Heute kann der Fürst von (…) Weiterlesen

Demokratie bedeutet übersetzt Volksherrschaft. Auf Grund der Verfassung ist die Staatsmacht in Liechtenstein aufgeteilt und wird nach Massgabe dieser vom Volk und vom Fürsten ausgeübt. Die Verfassung regelt demnach, wie das Volk und wie der Fürst an der Ausübung der Staatsgewalt teilhaben können. Das Kräfteverhältnis zwischen Fürst und Volk hat sich durch die Verfassungsrevision vom (…) Weiterlesen

Gemäss Art. 2 der Landesverfassung ist Liechtenstein eine konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratischer und parlamentarischer Grundlage. Während sich die Landtagskandidatinnen und Landtagskandidaten alle vier Jahre der Wahl oder Wiederwahl stellen müssen, erbt der Fürst sein Amt und seine Rechte und Pflichten, die dieses Amt mit sich bringt. Ist das in Ordnung? Natürlich, aber nur, wenn mit (…) Weiterlesen

Die katholische Kirche ist keine Demokratie. Es gibt dafür viele Gründe, aber zwei stechen hervor: Sie kennt keine demokratischen Wahlen, und sie kennt das Unfehlbarkeitsdogma des Papstes. Es besagt, dass der Papst immer Recht hat. Er ist der Souverän. In einer Monarchie ist dies der Monarch. Und in einer Demokratie? In einer Demokratie geht alle (…) Weiterlesen

Die Legislaturperiode 2001-2005 wird als eine ganz besondere in die Geschichte des Landes eingehen. Der Landtag hatte darin seine Stunde der Wahrheit. Das war, als er aufgerufen war, zu den Verfassungsvorschlägen des Fürsten Stellung zu nehmen. Obwohl sich klar abzeichnete, dass diese als Regierungsvorlage eingebrachten Vorschläge nicht die nötige ¾-Mehrheit finden würden, liess er es (…) Weiterlesen

Ein souveränes Volk ist ein Volk, das frei und selbstverantwortlich die Gesetze Normen und Regeln des Zusammenlebens im Staat entwirft und bestimmt. Die Gesetze sind die Spielregeln des Zusammenlebens in einem Staat. In einer Demokratie ist es alleine Sache des Volkes, diese Regeln des Zusammenlebens auszugestalten und darüber zu bestimmen. Es widerspricht dem Demokratieprinzip, dass (…) Weiterlesen

Wieso heisst es nicht: Für Gott, Freiheit und Vaterland? Wieso braucht das liechtensteinische Volk einen Fürsten, der ihm sagt, wo es lang geht? Wieso traut es sich nicht zu, selbst Verantwortung zu übernehmen? Ist vergessen gegangen, wie unsere Vorfahren für die Rechte des Volkes gekämpft und den Fürsten Rechte abgerungen haben? Wieso würdigt man nicht (…) Weiterlesen